[Ohne Worte] Trauer um Artikel 5
Wenn ihr schauen wollt, wie euer Abgeordneter gestern im Bundestag abgestimmt hat, besucht doch mal http://www.hatmeinabgeordneterfuernetzsperrengestimmt.de/ .
Ich bin immer noch sehr traurig und zornig zu gleich. Ich hätte nicht gedacht, nein, ich hätte niemals gedacht, dass dieses Gesetz von intelligenten Menschen so naiv abgenickt wird. Mir fehlen immer doch die Worte. Mein Vertrauen in dieses System ist seit gestern Abend schwer erschüttert und ich hatte bisher wirklich großes Vertrauen.
Das Wort Petition streiche ich hiermit aus meinem Wortschatz. Mit Petitionen kann man sich den Hintern wischen, mehr nicht. Petitionen ist kein wirksames Mittel in unser Demokratie, wenn ich das so überhaupt noch sagen darf.
Links
http://www.hatmeinabgeordneterfuernetzsperrengestimmt.de/
(Bild via)
- Destillat KW25 | duetsch.info
- Ar†ikel 5 | Rappelsnut
- oshelpdesk.org » Zensursula-Links
- Hat mein Abgeordneter für Netzsperren gestimmt? | Emanuel Kluge – Zeitgenössisches Web-Design aus Hannover
- Petitionen in Deutschland, ein Kummerkasten für Zensurgegner | nodch.de
- Mach’s gut, Artikel 5! « daRONNs ||| ostBLOG
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vor 8 Monaten
Du hast wirklich geglaubt, dieses “Gesetz” würde noch in letzter Sekunde gekippt werden?!
Die Todesanzeige ist übrigens klasse!
vor 8 Monaten
Traurig!
Ich werde diesen Eingriff in das Grundgesetzt aufjedenfall bei der nächsten Wahl berücksichtigen.SPD und CDU(sowieso) sind für mich gestorben!
WER hat uns verraten :
http://www.youtube.com/watch?v=Ph-vHNUBUdc
vor 8 Monaten
@El-tra: ja, irgendwie habe ich daran geglaubt – die Hoffnung stirbt immer zum Schluss – nun hoffe ich auf eine Klage und auf ein Bundesverfassungsgericht, das sich hoffentlich mehr Zeit nimmt
vor 8 Monaten
@Markus: ja, für mich auch und das wird sich auch für die nächsten Jahre bei mir einbrennen – nie wieder SPD und CDU schon gar nicht, traurig das man das so deutlich sagen muss
vor 8 Monaten
Der “Staat” kriegt immer alles durchgesetzt, egal umwas es sich handelt! Selbst die “Automaut” wird durchgesetzt ohne wenn und aber!
Das “Volk” hat schon fast kein Entscheidungsrecht.
vor 8 Monaten
Wow, dein Vertrauen in das System ist “erst” seid diesem Vorfall schwer erschüttert? Man, wie naive kann man sein, das man ernsthaft glaubt, das so eine Petition auch wirklich eine Chance haben könnte.
Das einzige wozu diese Petition gut war, das sie gezeigt hat sehr offensichtlich, was die Politiker die Meinung des Volk interessiert, nämlich GAR NICHT!
vor 8 Monaten
@nastorseriessix: ich bin im Grunde genommen ein sehr positiv denkender Mensch und nicht naiv (und wenn dann nur ein wenig) – ich habe zu mindestens gedacht, die Petition bewegt unsere Politiker dazu, sich eventuell noch ein wenig mehr Zeit zu geben – aber das ist wirklich nicht der Fall gewesen und dass ist echt erschreckend – ich hatte mit irgendeiner Reaktion gerechnet, aber mit einem reinem Durchwinken nicht
vor 8 Monaten
@Oliver: Willkommen in der Realität, wie Morpheus jetzt wohl sagen würde. ;-)
So wie du, versteh das nicht falsch, haben die meisten dieser Petition gedacht. Was sehr schön gezeigt hat, das diese alle samt noch nicht so wirklich begriffen haben wie es läuft.
Politiker entscheiden nicht für das Volk und dessen Wünsche und Meinungen, sie entscheiden auch nicht mit dem Volk. Unsere Politiker entscheiden gegen das Volk, aber für ihrer eigenen politischen Wünsche und Meinungen.
Wir leben hier in keiner Demokratie, sondern in einer parlamentarischen Demokratie. Macht euch das endlich mal klar, macht mal endlich die Augen auf.
Diese Naivität der Bürger in diesem Land regt mich mehr auf und macht mich mehr sauer, als das was die Politiker da immer wieder verzapfen.
vor 8 Monaten
Artikel 5 lebt noch ein bissle, schliesslich ist da immer noch Absatz 2… aber einen Infarkt kann man’s wohl nennen. Daß zusätzlich die Gewaltenteilung einen Schlag abbekommt, kriegen schon gar nicht mehr alle mit. =/
Übler Wahlkampf, der hoffentlich nach hinten losgeht. Und die, die’s betreffen soll, lachen sich in’s Fäustchen. Wer die falschen Parteien wählt, will’s aber wohl so…
“Es gibt Menschen, die Fische fangen und solche, die nur das Wasser trüben.”
vor 8 Monaten
Traurig nur, daß die Neoliberalen, opportunistisch wie immer, mal wieder Vorteil aus diesem Scheiß ziehen. Da regt sich bei mir leichter Brechreiz.
vor 8 Monaten
@nastorseriessix: oh na dann hoffe ich, ich habe dich nicht zu sehr aufgeregt ;)
Als Zitat passt da sehr gut “Ich glaube fest an die Demokratie – allerdings ist mir auch klar geworden, dass Demokratie Schwerstarbeit ist.”
aus einem Brief an Ursula http://wsdv.wordpress.com/2009/06/18/vielen-dank-ursula-v-d-leyen-ernst-gemeint/
vor 8 Monaten
Um 11:30 Uhr gibt es einen längeren Artikel zum Thema auf meinen Blog. Das Thema interessiert mich nämlich sehr!
@Oliver: Das weniger, lies einfach dann mal meinen Artikel dazu auf meinen Blog.
Dann siehst du am ehesten wie sehr mich das Thema beschäftigt und wie sehr du mich “aufgeregt” hast oder halt auch nicht.
vor 8 Monaten
Art . 20 GG (2) ist ebenfalls gestorben, meine Trauer gilt beiden.
vor 8 Monaten
gutes und aussagekräftiges bild.
darf man das bild weiterverbreiten?
vor 8 Monaten
wo ist denn das bild her, kann man das weiterverfenden?
vor 8 Monaten
Ab auf die Straßen! Flugblätter drucken und aufklären, die Demokratie ist offiziell gestorben.
vor 8 Monaten
Leider ist das so nicht ganz richtig, denn Artikel 5 verbietet nur die Vorzensur, also nur die Zensur vor der Veröffentlichung, aber nicht danach (daher auch Artikel 5 Absatz 2). Einen sehr guten und inetressanten Artikel dazu hat Thomas Schwenke geschrieben.
Dennoch ist das Gesetz allein schon wegen der fehlenden Kontrollmöglichkeiten ein sehr fragwürdiges (Wahlkampf-)Unterfangen.